Der Verlierer der Europawahl in Deutschland steht schon fest. Es ist unser Grundgesetz. Es gab offensichtlich zu wenig Bürger in unserem Land, die sich dazu aufraffen konnten, für dessen Erhalt zu stimmen, indem sie einer Partei, die den Lissabon-Vertrag ablehnt, ihre Stimme gegeben hätten. Sicherlich spielt es dabei auch eine Rolle, dass zu viele Wähler gar nicht wussten, was der Vertrag von Lissabon für unser Land wirklich bedeutet; dass mit ihm unser Grundgesetze faktisch ausgehebelt wird. Denn tritt der Vertrag in Kraft, hat unser Grundgesetz praktisch nur noch in den Bereichen etwas zu sagen, für die es zur Zeit noch kein europäisches Gesetz oder Urteil des europäischen Gerichtshofes gibt.
Die Wahlenthaltung von ca. 57 Prozent der Wahlberechtigten macht unseren Politikern ja nichts aus, wie man jetzt deutlich sehen kann. Das ist ihnen kaum ein Nachdenken wert. Das ist auch wenig überraschend. Es ist nur schade, dass so viele nicht zur Wahl gingen. Denn hätte nur ein Drittel von ihnen ebenfalls die sonstigen Parteien unterstützt, wären gleich mehrere über die 5-Prozent-Hürde gekommen. Aber das hilft uns jetzt auch nicht weiter. Es geht jetzt darum, weiterhin die Stimme für unser Grundgesetz und gegen den Lissaboner Vertrag zu erheben und auf das Bundesverfassungsgericht und die nächsten Wahlen zu setzen. Es geht darum, noch viel mehr Menschen über die gravierenden Folgen des Vertrags aufzuklären.
Zu den Wahlergebnissen im Einzelnen (bei den Sonstigen habe ich nur einige aufgezählt):
(Quelle: Zwischenergebnis nach Auszählung aller Stimmen laut Bundeswahlleiter)
Die Wahlenthaltung von ca. 57 Prozent der Wahlberechtigten macht unseren Politikern ja nichts aus, wie man jetzt deutlich sehen kann. Das ist ihnen kaum ein Nachdenken wert. Das ist auch wenig überraschend. Es ist nur schade, dass so viele nicht zur Wahl gingen. Denn hätte nur ein Drittel von ihnen ebenfalls die sonstigen Parteien unterstützt, wären gleich mehrere über die 5-Prozent-Hürde gekommen. Aber das hilft uns jetzt auch nicht weiter. Es geht jetzt darum, weiterhin die Stimme für unser Grundgesetz und gegen den Lissaboner Vertrag zu erheben und auf das Bundesverfassungsgericht und die nächsten Wahlen zu setzen. Es geht darum, noch viel mehr Menschen über die gravierenden Folgen des Vertrags aufzuklären.
Zu den Wahlergebnissen im Einzelnen (bei den Sonstigen habe ich nur einige aufgezählt):
(Quelle: Zwischenergebnis nach Auszählung aller Stimmen laut Bundeswahlleiter)
Europawahl..............2009.........2004.............| Sonstige............2009..........2004
CDU........................30,7...........36,5...........| REP.....................1,3............1,9
CSU..........................7,2............8,0...........| Tierschutz............1,1............1,3
SPD.........................20,8..........21,5...........| Familie.................1,0............1,0
Grüne......................12,1...........11,9...........| ödp.....................0,5............0,6
FDP.........................11,0...........6,1............| PBC.....................0,3............0,4
Linke........................7,5............6,1............| CM...................... 0,2.......... 0,2
Sonstige...................8,5............7,1............| AUF......................0,1..............--
________________________________________| PIRATEN...............0,9.............--
________________________________________| FW......................1,7.............--
Ein kleiner Trost zum Schluss: Als eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon kann man dieses Ergebnis dennoch nicht werten. Zählt man nämlich die Enthaltungen hinzu, ergibt sich folgendes Bild:
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